Einladung zur 1. Sitzung der 6. Legislaturperiode 18.02.2024 um 19:00 Uhr
| Sehr geehrte Damen & Herren, hiermit laden wir Sie zur kommenden 1. Sitzung des Bundestages ein. Diese konstituierende Sitzung und auch diese Bundestagswahl findet anders als in der Vergangenheit an zwei verschiedenen Tagen statt. Die Wahlurnen eröffnen am Freitag 18:00 Uhr. Ab diesem Zeitpunkt haben die Bürger 24 Stunden Zeit, ihre Stimmen abzugeben. In diesem Zeitraum haben die Parteien nochmals final die Möglichkeit, die letzten Bürger zu überzeugen. Nachdem die Frist abgelaufen ist, wird durch die Presse das Ergebnis bekanntgegeben und die Parteien können Koalitionsverhandlungen führen. Die Bundestagssitzung erfolgt dann nach gewohntem Verlauf ab. |
| Organisation Das Bundestagspräsidium bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen in unsere Institution. Es können Mitglieder öffentlicher Parteien als auch Parteilose an den Sitzungen des Bundestages teilnehmen. Diese müssen im Vorfeld von ihren Parteien bestätigt werden (entfällt bei Parteilosen) & vom Volke gewählt werden. |
| Parteien & Parteilose Parteiführer haben Ihre Partei bis zum 15.02.2024 um 20:00 Uhr anzumelden. Die abgegebenen Anmeldungen werden dann vom Bundestagspräsidium bearbeitet. (Sie können auch eine eigene Partei gründen. Anbei finden Sie die Voraussetzungen.) |
| Wahlregularien Jede Partei darf mit heimischen finanziellen Mitteln die eigene Partei mit öffentlich-rechtlichen Maßnahmen (Plakate, Funk- & Fernsehwerbung) bewerben. Als unzulässige Werbemaßnahmen wird z.B. das Überkleben von dritten Werbemaßnahmen anderer Parteien oder das Bewerben von verfassungs- & demokratiefeindlichen Maßnahmen. Die akute Straffälligkeit von Parteimitgliedern & möglichen Abgeordneten während der aktiven Sitzung hat einen Ausschluss aus dem Bundestag zur Folge. |
| Sitzungsthemen Abgeordnete & Bürger dürfen über das folgende Formular (KLICK) Themen für die kommende Sitzung einreichen. |
| Haus- & Geschäftsordnung (§1) Ungebührliches Verhalten gegenüber Abgeordneten oder Mitgliedern des Bundestagspräsidiums kann mit einer Rüge geahndet werden. (§2) Mehrfaches oder schwerwiegendes ungebührliches Verhaltes gegenüber Abgeordneten oder Mitgliedern des Bundestagspräsidiums kann mit einem ORDNUNGSRUF geahndet werden. (§3) Bei untragbarem Verhalten können Abgeordnete temporär oder dauerhaft von Sitzungen des Bundestages ausgeschlossen werden. (§4) Das Bundestagspräsidium darf - bei vorliegenden Gründen - die öffentliche Rüge eines Abgeordneten anordnen. (§5) Das Bundestagspräsidium hat das Hausrecht inne. |
| Ablauf der Wahlen/ des Bundestags |
| Datum/ Uhrzeit | Thema |
|---|---|
| 16.02 16:00 | Vorbesprechung mit Parteiführern & den wichtigsten Abgeordneten. |
| 16.02 17:00 | Letzten internen Vorbereitungen & Wahlwerbungen. |
| 16.02 18:00 | Eröffnung der Wahlurnen beim Bundestag. |
| 17.02 18:00 | Schließung der Wahlurnen & Auswertung der Wahl. |
| 17.02 18:15 | Bekanntgabe der Auswertung der Wahl durch Printmedien. |
| 17.02 18:30 | Die Parteien ziehen sich für Koalitionsverhandlungen zurück. |
| 18.02 19:00 | Versammlung & Beginn der Sitzung im Bundestag. |
| 18.02 19:15 | Ansprache des Bundestagspräsidenten. |
| 18.02 19:20 | Ansprache des Bundeskanzlers. |
| 18.02 19:30 | Beginn der Sitzung |
Abschluss
Wir hoffen auf eine rege Teilnahme.
| Mit freundlichen Grüßen das Bundestagspräsidium EvoCity, den 01.02.2024 |
| Vorlage zur Anmeldung Parteiname: Parteikürzel: Parteivorsitzende (auch Stellvertreter): Kanzlerkandidaten (falls Vorhanden): Parteimitglieder: Wahlprogramm: Parteifarbe: |