Einladung zur 5. Sitzung des Bundestages am 01.07.2023 um 18:00 Uhr
Sehr geehrte Damen & Herren, hiermit laden Wir Sie zur kommenden 5. Sitzung des Bundestages ein. |
Organisation Das Bundestagspräsidium bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen in unsere Institution. Es können Mitglieder öffentlicher Parteien als auch Parteilose an den Sitzungen des Bundestages teilnehmen. Diese müssen im Vorfeld von ihren Parteien bestätigt werden (entfällt bei Parteilosen) & vom Volke gewählt werden. |
Parteien & Parteilose Parteiführer haben Ihre Partei bis zum 29.06.2023 um 20:00 Uhr anzumelden. Die abgegebenen Anmeldungen werden dann vom Bundestagspräsidium bearbeitet. (Sie können auch eine eigene Partei gründen. Anbei finden Sie die Voraussetzungen.) |
Wahlregularien Jede Partei darf mit heimischen Finanziellen Mitteln die eigene Partei mit öffentlich-rechtlichen Maßnahmen (Plakate, Funk- & Fernsehwerbung) bewerben. Als unzulässige Werbemaßnahmen wird z.b. das überkleben von dritten Werbemaßnahmen anderer Parteien oder das bewerben von Verfassungs- & Demokratiefeindlichen Maßnahmen. Die akute Straffälligkeit von Parteimitgliedern & möglichen Abgeordneten während der aktiven Sitzung hat einen Ausschluss aus dem Bundestag zur Folge. |
Sitzungsthemen Abgeordnete & Bürger dürfen über das folgende Formular (KLICK) Themen für die kommende Sitzung einreichen. |
Haus- & Geschäftsordnung (§1) Ungebührliches Verhalten gegenüber Abgeordneten oder Mitgliedern des Bundestagspräsidiums kann mit einer RÜGE geahndet werden. (§2) Mehrfaches oder schwerwiegendes ungebührliches Verhaltes gegenüber Abgeordneten oder Mitgliedern des Bundestagspräsidiums kann mit einem ORDNUNGSRUF geahndet werden. (§3) Bei untragbarem Verhalten können Abgeordnete temporär oder dauerhaft von Sitzungen des Bundestages ausgeschlossen werden. (§4) Das Bundestagspräsidium darf - bei vorliegenden Gründen - die öffentliche Auspeitschung eines Abgeordneten anordnen. (§5) Das Bundestagspräsidium hat das Hausrecht inne. |
Ablauf der Sitzung |
Uhrzeit | Thema |
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16:00 | Vorbesprechung mit Parteiführern & den wichtigsten Abgeordneten. |
17:00 | Letzten internen Vorbereitungen & Wahlwerbungen. |
18:00 | Eröffnung der Wahlurnen beim Bundestag. |
18:10 | Schließung der Wahlurnen & Auswertung der Wahl. |
18:15 | Bekanntgabe der Auswertung der Wahl. |
18:30 | Die Parteien ziehen sich für Koalitionsverhandlungen zurück. |
19:00 | Versammlung & Beginn der Sitzung im Bundestag. |
19:15 | Ansprache des Bundestagspräsidenten. |
19:20 | Ansprache des Bundeskanzlers. |
19:30 | Themen der Abgeordneten & des Volkes werden angesprochen. |
Abschluss Wir hoffen auf eine rege Teilnahme. |
Mit freundlichen Grüßen das Bundestagspräsidium EvoCity, den 22.06.2023 |
Vorlage zur Anmeldung Parteiname: Parteikürzel: Parteivorsitzende (auch Stellvertreter): Kanzlerkandidaten (falls Vorhanden): Parteimitglieder: Wahlprogramm: Parteifarbe: |