Einladung zum Bundestag | 24.06.2022 (4. Sitzung)

  •                     EINLADUNG IN DEN BUNDESTAG





    Sehr geehrte Damen und Herren,

    hiermit möchte ich Sie herzlich offiziell in den Bundestag einladen.




    Stattfinden wird diese Sitzung am 24.06., wie dem Titel bereits zu entnehmen war.




    ORGANISATION


    Desweiteren bedanke ich mich für das Vertrauen der wertgeschätzten Kollegen und Kolleginnen in meine Person und ich werde den Bundestag mit besten gewissen leiten und führen.


    An der Bundestagssitzung können natürlich wie immer, Parteien und Parteilose-Vertreter teilnehmen, diese müssen im Vorfeld natürlich ihre Partei anmelden und dementsprechend bewerben und dann vom Volke gewählt werden.


    PARTEIEN & PARTEILOSE


    Sollten Sie eine Partei gründen wollen, so melden Sie sich bitte auch vorher unter diesem Beitrag an (bis zum 23.06.2022) . Ihr werdet dann vom Bundestagspräsidium formell bestätigt.


    GRÜNDUNG EINER PARTEI


    Um nun eine Partei zu gründen, möchten wir hier eine Vorlage

    vorgeben, wo wir auch drum bitten möchten, diese einzuhalten,

    falls Sie dem Wunsch nachkommen eine Partei zu gründen.



    VORLAGE


    Name der Partei:

    Kürzel der Partei:

    Parteivorsitzende/r:

    (falls vorhanden:

    Stv. Parteivorsitzende/r):

    Kanzlerkandidat/in:

    Parteimitglieder:

    Wahlprogramm:

    Partei Farbe:




    Wie immer darf natürlich auch von jeder Partei an den Tagen vor der Bundestagssitzung,

    sowohl als auch an dem Tag der Sitzung Wahlplakate aufgehängt werden,

    dasselbe gilt natürlich auch für Parteilose.

    Ebenfalls darf am Tage der Bundestagssitzung Werbung für die jeweilige Partei,

    oder den Parteilosen, welcher dann via Erststimme gewählt werden würde geschaltet werden.

    Wir bitten natürlich um einen respektvollen Umgang zwischen den Parteien.


    HINWEIS für Themenvorschläge:

    Die Anträge für eine Partei bitte unter diesem Link einreichen bis zum 23.06: https://forms.gle/x3PzpoKvuVBLuQZ38

    Es können auch Bürger Themenvorschläge bringen, die dann im Bundestag behandelt werden sollen.



    HINWEIS:


    Parteien dürfen keine rechtswidrigen Wahlprogramme besitzen,

    welche beispielsweise auf keiner demokratischen Grundlage basieren,

    ebenfalls werden gewaltverherrlichende Inhalte ebenso nicht toleriert.


    HAUSRECHT & SANKTIONEN


    Unverantwortliches Verhalten innerhalb des Bundestages

    von Abgeordneten, wie z.B. das Beleidigen gegen

    Parteien, oder das Verbreiten von Rufmord, sowohl als auch

    ungewöhnliches Verhalten kann vom Bundestagspräsident

    mit Rügen entgegen genommen werden.


    Ebenfalls können Abgeordnete in solchen Fällen das Wort

    entzogen werden oder gar von der Sitzung oder vom

    Bundestag auf lebenslang verwiesen werden.


    Drohungen, Beleidigungen etc. außerhalb des Bundestages

    ausgehend von Abgeordneten oder ganzen Parteien werden

    hierbei auch nicht toleriert und dementsprechend auch sanktioniert.


    Der Bundestagspräsident verfügt hierbei über das Hausrecht.


    HINWEIS:


    Sollten solche Vorfälle von Parteien ausgehen,

    kann eine ganze Partei je nach Härte dementsprechend

    aus dem Plenum verwiesen werden oder gar vom

    Verfassungsschutz verboten werden.


    Ablauf des Wahltages:


    Um in dem Bundestag gewählt zu werden müssen Parteien über 5% der Wähler überzeugen.

    Dann dürfen gewählte Parteien Abgeordnete in den Bundestag schicken, die Anzahl der Abgeordnete richtete sich nach dem Wahlergebnis der Partei.



    Tagesablauf am 24.06.2022





    Wie auch bei der letzten Bundestagssitzung,

    erfreuen wir uns über jede Person,

    die an der Sitzung teilnehmen möchte.

    Bis dahin wünschen wir Ihnen aber noch

    eine schöne Zeit!

    Mit freundlichen Grüßen


    Hans Doom

    Bundestagspräsident

    Mit Freundlichen Grüßen


    Ihr


    4 Mal editiert, zuletzt von Murales ()

  • Name der Partei: Sauer Für Evocity

    Kürzel der Partei: SFE

    Parteivorsitzender: Achim Sauer

    Stv. Parteivorsitzender: Harald Sauer

    Kanzlerkandidat: Leopold Sauer

    Parteimitglieder: Achim Sauer, Harald Sauer, Leopold Sauer, Sehmi Sauer, Moe Iester, Fabian Sauer

    Wahlprogramm: Ein Volk, eine Stadt, ein Kanzler

    Partei Farbe: ORANGE

  • Sehr geehrter Herr Präsident,


    gerne nehmen auch wir – die Alternative für EvoCity (kurz: AfE) – auch an der bevorstehenden Bundestagssitzung teil.

    Name der Partei: Alternative für EvoCity

    Kürzel der Partei: AfE


    Parteivorsitzender: Dr. Dr. Karl-Heinz Teo-Kaiser

    Stellvertretender Parteivorsitzender: Adalbert Krause


    Kanzlerkandidat:
    Luis Dalez


    Parteimitglieder:


    – Ulrich Kluppe (1. Parlamentarischer Geschäftsführer, verteidigungspolitischer Sprecher)

    – Josef Mueller (2. Parlamentarischer Geschäftsführer)

    – Mikel Dombre (3. Parlamentarischer Geschäftsführer)

    – Arthur Grimmel (einfacher Abgeordneter)

    – Max Strecke (einfacher Abgeordneter)

    – Ludwig Schmitz (einfacher Abgeordneter)

    – Chris Schmoggy (einfacher Abgeordneter, klimapolitischer Sprecher)

    – Tucker Hunter (einfacher Abgeordneter, familienpolitischer Sprecher)

    – Wael Heavy (einfacher Abgeordneter)

    – Steffan Kaiser (einfacherAbgeordneter)


    Wahlprogramm (kurz zusammengefasst):

    – Umwelt-, Natur- und Tierschutz

    – Verbraucherschutz und Landwirtschaft

    – Aufstockung des Militärs

    – Energie und Klima

    – Erhaltung der deutschen Sprache

    – Migration und Integration

    – Grenzschutz

    – Erhaltung des Diesels

    – Abschaffung GEZ-Gebühren

    – EU-Austritt


    Parteifarbe: Hellblau


    Mit freundlichen Grüßen

    Parteivorstand – Alternative für EvoCity






  • Demokratische Partei von EvoCity (DPE)

    Name der Partei: Demokratische Partei EvoCity

    Kürzel der Partei: DPE

    Parteivorsitzender: Joshua de-Costas

    (Ehrenvorsitz): Jan Dicorte

    Kanzlerkandidat/in: Die DPE stellt nie einen Kanzlerkandidat, lediglich einen Bundespräsident-Kandidat.

    Parteimitglieder: Joshua de-Costas, Jan Dicorte (Ehrenmitglied), Rheiner Panzerstahl, Rhainer Panzerstahl, Reiner Panzerstahl, Rainer Panzerstahl

    Wahlprogramm: Soziale Politik für mich. (DOKUMENT)

    Parteifarbe: Sächsisches Blau (#304c7e)

  • Hiermit bestätige ich Ihnen, im Namen des Bundespräsidium´s, das wir ihren Antrag zur Kandidatur ihrer Partei geprüft und genehmigt haben.


    Mit freundlichen Grüßen

    Hans Doom

    bundestagsprasident3.png

    Mit Freundlichen Grüßen


    Ihr


  • Hiermit bestätige ich Ihnen, im Namen des Bundespräsidium´s, das wir ihren Antrag zur Kandidatur ihrer Partei geprüft und genehmigt haben.


    Mit freundlichen Grüßen

    Hans Doom

    bundestagsprasident3.png

    Mit Freundlichen Grüßen


    Ihr


  • Hiermit bestätige ich Ihnen, im Namen des Bundespräsidium´s, das wir ihren Antrag zur Kandidatur ihrer Partei geprüft und genehmigt haben.


    Mit freundlichen Grüßen

    Hans Doom

    bundestagsprasident3.png

    Mit Freundlichen Grüßen


    Ihr


  • Name der Partei: Soziale Politik EvoCity

    Kürzel: SPE

    Parteivorsitzender: Marwin Baker

    Kanzlerkandidat: Kilian Baker

    Parteimitglied: Marwin Baker, Kilian Baker

    Wahlprogramm:

    Klima

    Klimaneutralität bis spätestens 2045 und Klimaschutz als Jobmotor sind das Ziel. Der Strom soll bis 2040 ökologisch werden. Eine Reform der Erneuerbare-Energien-Umlage soll Stromkosten sinken lassen, ein CO2-Preis fürs Heizen würde zulasten der Vermieter gehen – so soll Klimaschutz sozial funktionieren.


    Arbeit

    Geringverdienern sollen 12 Euro Mindestlohn (heute 9,50 Euro) und das Zurückdrängen von Jobs ohne Tarifverträge helfen. Aus den zuletzt rund sechs Millionen Minijobs sollen Großteils reguläre Arbeitsverhältnisse werden. In der Altenpflege soll künftig generell nach Tarif bezahlt werden. Beschäftigte von Online-Plattformen sollen mehr Rechte und Lohn erhalten.


    Soziales

    Aus Hartz IV soll ein einfacheres Bürgergeld werden. Wohnung und Vermögen sollen in den ersten zwei Jahren nicht geprüft werden. Arbeitslosengeld soll für langjährige Einzahler länger als heute gezahlt werden.


    Bildung

    Die SPE bekräftigt den Anspruch auf gute, verlässliche und kostenlose Bildung und Betreuung von der Kita an. Dafür sollen die Bundesländer beim weiteren Ausbau von Kitas, Ganztagsbetreuung an Schulen und Jugendeinrichtungen unterstützt werden. Ziel ist es, die Zahl der Nachwuchskräfte in den erzieherischen Berufen bis 2030 bundesweit zu verdoppeln. [*] Für Schulsanierungen und die digitale Ausstattung will die SPE ein weiteres Modernisierungsprogramm auflegen. Allen Schülerinnen und Schülern soll ein digitales Endgerät zur Verfügung stehen. In bundesweiten sogenannten Kompetenzzentren sollen sich die Lehrerinnen und Lehrer fortbilden können. Die vollschulischen Ausbildungen im Gesundheits- und Erziehungsbereich soll es nach dem Willen der SPE hingegen in Zukunft nicht mehr geben. Sie sollen dual, also betrieblich und schulisch organisiert sein.


    Verkehr

    Die SPE will den öffentlichen Nahverkehr ausbauen und Busse und Bahnen klimaneutral machen. Es soll mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer geben. Bahnfahren soll in Europa günstiger sein als Fliegen, dazu soll jede Großstadt wieder ans Fernzug-Netz angeschlossen werden. Die SPE will ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen.


    Wirtschaft

    Die SPE will mehr Tarifbindung, unter anderem im Handwerk. Gebühren für Meisterkurse sollen wegfallen. Gründer und gemeinwohlorientierte Unternehmen sollen gefördert werden. Der Bund soll jedes Jahr mindestens 50 Milliarden Euro investieren.


    Finanzen

    Für ein hohes Niveau öffentlicher Investitionen will die SPE weiterhin Schulden machen – allerdings nur so viel, wie die Schuldenbremse in der Verfassung erlaubt. Steuern sollen gerechter werden. Das bedeutet für die SPE weniger Steuern für kleine und mittlere Einkommen – dafür mehr für die oberen fünf Prozent. Dafür soll es eine Vermögensteuer von einem Prozent geben.


    Rente

    Selbstständige, Beamte und Abgeordnete sollen in die gesetzliche Rente einbezogen und auch so das Rentenniveau bei mindestens 48 Prozent stabilisiert werden.


    Wohnen

    Bei Wohnungsknappheit sollen die Mieten nur noch mit der Inflation steigen dürfen. Bei der Förderung von Wohneigentum soll auch der Kauf von leeren Häusern in Ortskernen gefördert werden.


    Familien

    Hier will die SPE ein Bündel von Verbesserungen – unter anderem eine dauerhafte Ausweitung der pandemiebedingt erhöhten Kinderkrankentage auf 20 Tage pro Kind, Jahr und Elternteil.


    Gesundheit

    Die SPE will eine Bürgerversicherung mit gleichem Zugang zu medizinischer Versorgung für alle. In Krankenhäusern soll es mehr ambulante Behandlungen geben. Eine regulierte Cannabis-Abgabe an Erwachsene soll in Modellprojekten erprobt werden können.


    Digitalisierung

    In jedem Haushalt und Unternehmen soll es Internet mit einer Bandbreite von mindestens einem Gigabit pro Sekunde geben. Bund, Länder und Kommunen werden zu mehr Digitalservice verpflichtet. Jede Schülerin soll ein Laptop oder Tablet bekommen.



    Parteifarbe: ROT

    Spieler > Azubi > Third Operator > Spieler > Third Operator > Spieler > Azubi > Third Operator > Second Operator | Fam.Baker | SPE

    Einmal editiert, zuletzt von Kilian Baker ()

  • Name der Partei: Geld für Evocity

    Kürzel der Partei: GFE

    Parteivorsitzende/r: Baris Gambino

    Stv. Parteivorsitzende/r): Talha Russia

    Kanzlerkandidat/in: Baris Gambino

    Parteimitglieder: Nikita Russia, Baris Gambino, Talha Russia, Aziz Russia, Son- Goku, Darkan Kaito, Shizuma Hoschigake, Bobby Bauer, Fabio Hunter,


    Partei Farbe: Pink




    Wahlprogramm:

    Geld für Bürger:
    Wir setzen uns ein damit Bürger mehr Mindestlohn ,mehr Geld beim Hartz IV und mehr Arbeitslosengeld. Wir versuchen unser bestes um dieses durchzusetzen damit die Bürger endlich das bekommen was sie verdienen.

    Geld für Beamte:
    Beamte sollten mehr Lohn bekommen da diese sich jeden Tag sich mit ihrem Leben einsetzten damit andere Bürger in einer Gerechten Welt leben können.


    Geld für Sanitäter:
    Sanitäter sollten mehr Lohn bekommen da diese sich auf einsetze begeben müssen wo ihr leben auf die probe gestellt werden können. Sanitäter könnten sich auch mit schwer wiegenden Krankheiten anstecken.

    Geld für GSG9:
    Da sie sich zu schweren einsetzen begeben müssen wo die Polizei nicht weiter kommt diese stoßen meistens auf Terroristen, Geiselnehmer, Räuber oder jegliche Art anderer Kriminelle.

    Geld für Obdachlose:
    Obdachlose sollten mehr Harz IV lohn erhalten da sie mit dem jetzigen Lohn nicht richtig Leben können. Sie sollten auch ein recht auf eine Unterkunft erhalten solange bis sie in der Lage sind sich selbst eine Einrichtung zu finanzieren.

    Geld für Allgemeine Sachen:
    Geld für Allgemeine Unterkünfte und Geld für Migranten .Straßen umbauten und Straßen Schilder. Neu Ausrüstung für die Polizei/GSG9 . Sicherheit umbauten am Polizeipräsidium(Alarmanlagen, Sicherheitsschlösser, Neue Streifenwagen, Streifenwagen Panzerung, USW.)

  • Hiermit bestätige ich Ihnen, im Namen des Bundespräsidium´s, das wir ihren Antrag zur Kandidatur ihrer Partei geprüft und genehmigt haben.


    Mit freundlichen Grüßen

    Hans Doom

    bundestagsprasident3.png

    Mit Freundlichen Grüßen


    Ihr


  • Hiermit bestätige ich Ihnen, im Namen des Bundespräsidium´s, das wir ihren Antrag zur Kandidatur ihrer Partei geprüft und genehmigt haben.


    Mit freundlichen Grüßen

    Hans Doom

    bundestagsprasident3.png

    Mit Freundlichen Grüßen


    Ihr



  • Sitzungsprotokoll (24.06.2022)

    Kapitel I (Wahlergebnis)
    Soziale Politik für EvoCity (4 Sitze)
    Alternative für EvoCity (22 Sitze)
    Sauer für EvoCity (12 Sitze)
    Geld für EvoCity (9 Sitze)

    • AFE 46.8%
    • SFE 25,5%
    • GFE 19,1%
    • SPE 8,5%

    Kapitel II (Themen)

    (Wahl des Bundeskanzlers von Luis Dalez)
    • 7 JA-Stimmen
    • 4 NEIN-Stimmen
    • 2 ENTHALTUNGEN

    Ergebnis: Angenommen.

    (Gesetz zum Schutz vor Clankriminalität)
    • 11 JA-Stimmen
    • 2 NEIN-Stimmen
    • 2 ENTHALTUNEN

    Ergebnis: Angenommen

    (Aufstockung des inländischen Budgets [für die Staatskräfte])
    • 32 JA-Stimmen
    • 9 NEIN-Stimmen
    • 0 ENTHALTUNGEN

    Ergebnis: Angenommen

    (Gesetz zum Schutz vor unkontrollierter Einwanderung)
    • 28 JA-Stimmen
    • 10 NEIN-Stimmen
    • 0 ENTHALTUNGEN

    Ergebnis: Angenommen

    (Gesetz zur Umstrukutrierung der Familienpolitik)
    • 33 JA-Stimmen
    • 6 NEIN-Stimmen
    • 2 ENTHALTUNGEN

    Ergebnis: Angenommen

    (Abstimmung zur Schaffung von Zwangsarbeitsplätzen für Obdachlose)
    • 6 JA-Stimmen
    • 37 NEIN-Stimmen
    • 0 ENTHALTUNGEN

    Ergebnis: Abgelehnt

    (GEZ Gebühr abschaffen)
    • 5 JA-Stimmen
    • 2 NEIN-Stimmen
    • 4 ENTHALTUNGEN

    Ergebnis: Abgelehnt

    (Bildungssystem vereinheitlichen)
    • 4 JA-Stimmen
    • 9 NEIN-Stimmen
    • 9 ENTHALTUNGEN

    Ergebnis: Abgelehnt

    (Redebeitrag zum Thema "Gendern")
    • 28 JA-Stimmen
    • 5 NEIN-Stimmen
    • 10 ENTHALTUNGEN

    Ergebnis: Angenommen

    (Redebeitrag zum Thema ANTIFA)
    • 45 JA-Stimmen
    • 0 NEIN-Stimmen
    • 0 ENTHALTUNGEN

    Ergebnis: Angenommen

    Kapitel III (Ordnungsrufe)
    SPE • Kilian Baker • 2 Rufe
    SPE • Marwin Baker • 1 Ruf

    AFE • Dr. Dr. Karl-Heinz Teo-Kaiser • 1 Ruf
    AFE • Luis Dalez • 1 Ruf
    AFE • Ulrich Kluppinsky • 2 Rufe

    Kapitel IV (Ordnungsmaßnahmen)
    SFE • Harald Sauer • Ordnungswarnung (Öffentliche Auspeitschung empfohlen)

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