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Ein Bündnis zur Sicherung der Zukunft

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Was ist die "SuchtBunker Union"?

Warum sollte Ihre Partei der SuchtBunker Union beitreten?

Wie trete ich der SuchtBunker Union bei?

Wann sind die Kongresssitzungen?

Mitglieder der SU:

Kongresssprecher:

Jede Partei kann an Kongresssitzungen teilnehmen.

(Beitrag wird demnächst überarbeitet)

Die SuchtBunker Union stellt ein Bündnis aus mehreren Parteien da und in keiner Weiße eine Behörde.

Es ist nicht mit Heimatschutz oder NSA vergleichbar.

Auf den heutigen 3 Sitzungen wurde folgendes beschlossen:

Hilfe für Pädophile => Abgewiesen

Verschönerung der Stadt => Stattgegeben

Erneuerbare Energie => Stattgegeben

Zoll aufrüsten => Abgewiesen

Naturschutzgebiet => Abgewiesen

StVo stärker umsetzen => Stattgegeben

Drogenspürhunde ausbilden => Stattgegeben

Verbot von Sichtschutz => Abgewiesen

Waffenscheine auf SMG`s & Pistolen minimieren => Stattgegeben

Legaler Sprengstoff für Gebäudearbeiten => Stattgegeben

Kautionen für Gefangene => Stattgegeben

Todesstrafe => Abgewiesen

JVA wird der PD Security unterstellt => Stattgegeben

Gesetzesreform für Ausländer => Abgewiesen

Festes Waffenrechte für alle => Stattgegeben

Höhere Strafe für Gewalt gegen “Schwarze” => Abgewiesen

SEK Ausbildung einführen => Stattgegeben

Härtere StVO => Stattgegeben

Bessere Führerschein Prüfungen => Stattgegeben

Marihuana Legalisieren => Stattgegeben

Härtere Umweltgesetze => Stattgegeben

Zivilpolizei einführe => Abgewiesen

Gesetzesentwürfe:

Fahrverbot von Benzin & Diesel:

§1 Verbot von Fahrzeugen

Jedliche Kraftfahrzeuge werden ausschließlich zugelassen, wenn sie einen Elektro-Antrieb oder einen Wasserstoffantrieb besitzen, jedliche anderen Fahrzeuge werden nicht zugelassen, bereits zugelassene Fahrzeuge verlieren augenblicklich die Fahrtüchtigkeit.

Ausgenommen sind

(1) Lastkraftwagen

(2) Fahrzeuge der staatlichen Instutitionen

(3) Personen mit einem Personenbeförderungsschein

Waffenscheine auf SMGs & Pistolen minimieren:

§2 Waffenrechtliche Erlaubnis

Durch den Besitz einer waffenrechtlichen Erlaubnis, darf der Träger dieser Erlaubnis Pistolen sowie Maschinenpistolen besitzen und verdeckt tragen. Hierbei besteht jedoch keine Begrenzung des Kalibers der Schusswaffe.

Verschönerung der Stadt:

§3 Stadtverschönerung

Der Staat ist jederzeit bemüht ein angenehmes Stadtbild zu gestalten. Durch diverse Blumentöpfe und Bäume wird dies ermöglicht.

StVo:

§4 StVo

Die Straßenverkehrsordung muss von jedem Bürger sowie auch Beamten eingehalten werden. Die Polizei sollte bemüht sein, die StVo durchzusetzen und regelmäßig Verkehrskontrollen durchführen.

Kautionen für Gefangene:

§5 Kautionen

Es ist jedem Bürger sowie auch Beamten gestattet für einen Gefangenen eine Kaution für die Freilassung des Gefangenen zu bezahlen. Die Höhe der Kaution entscheidet der jeweilige Officer.

JVA wird PD Security unterstellt:

§6 Gefängniszutritt

Absofort ist der Zutritt in das Gefängnis nur noch mit Erlaubnis der PD-Sicherheit gestattet. (Gilt auch für Beamte). Im Falle eines Notfalles entfällt diese Regelung.

Die nächste Kongresssitzung wird auf 31.12.2018, 15 Uhr angesetzt.

Bei Sitzungen ist jede Partei erwünscht. Desweiteren muss ich den Beitrag noch updaten, wo dann mehrere Parteien hinzu kommen.

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Ergebnisse der Kongresssitzung vom 31.12.2018 um 15 Uhr

Vertretene Parteien:

Die Grünen mit 2 Mitgliedern

Die EUSPSB mit 2 Mitgliedern

Die MTF mit 1 Mitglied

Die BPOLP mit 1 Mitglied

Die WUP mit 1 Mitglied

Die KPG mit 1 Mitglied

Es waren 4 Unabhängige vertreten.

Vorschläge:

• Bauten von Obdachlosen verbieten -> Vorschlag abgelehnt
• 25% Nachlass auf Elektrofahrzeuge -> Vorschlag angenommen
• Steuererhöhung um 5% -> Vorschlag abgelehnt
• Bitcoinminer verstaatlichen -> Vorschlag angenommen
• Militärschule -> Vorschlag angenommen

Nächste Kongresssitzung: 01.01.2019 um 20:00 Uhr

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Ergebnisse der Kongresssitzung vom 01.01.2019 um 20 Uhr

Vertretene Parteien:

RUP | 1 Mitglied

AfS | 1 Mitglied

Grüne | 2 Mitglieder

FPS | 1 Mitglied

Es waren 3 Unabhängige anwesend.

Vorschläge:

• Erschaffung neuer Fußballplätze -> Vorschlag angenommen
• “Lagg”otismu bekämpfen durch Bestrafung von Illegalen Hochhausbau -> Vorschlag angenommen
• Mietnormaden verbieten -> Vorschlag angenommen
• Aufhebung von Gesetz SB981 [25% Erstattung auf E-Autos] -> Vorschlag abgelehnt
  

Gesetzesentwürfe:

Drogenkonsum und verkauf
§7

Folgende Drogen sind nicht gestatten zu Konsumieren
- Heroin
- Andere Chemische Drogen

Folgende Drogen sind gestattet zu Konsumieren
- Cannabis

- Alkohol

- Tabak

Der Verkauf von Legalen Drogen ist nur dem Drogenhändler zugelassen.
Der Konsum von Legalen Drogen vor oder bei dem Autofahren ist nicht erlaubt,
da diese die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigen.

Der Konsum von Legalen Drogen durch Jugendliche ist vor dem 18 Lebensjahr verboten.

Ausgeschlossen ist dabei Alkohol, der schon ab 16 Jahren konsumiert werden darf.

Energiegewinnung
§8

Strom für jeglichen gebrauch darf nur durch Erneuerbare Energien erzeugt werden.

Nächste Kongresssitzung: 01.01.2019, 21:00 Uhr

Nächste Kongresssitzung: 01.01.2019, 23:00 Uhr